Materiál k prednáške - Odborný seminár v nemeckom jazyku Bc.

Politik

“Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen“ Machiavelli, um 1515.

“Unter Politik verstehen wir den Begriff der Kunst, die Führung menschlicher Gruppen zu ordnen und zu vollziehen.“ Arnold Bergsträsser, 1961

“Politik ist Kampf um die rechte Ordnung.“ Otto Suhr, 1950

  Drei Dimensionen des Begriffes Politik:

Sowohl die deutsche als auch die slowakische Sprache kennt nur das Einheitswort Politik. Die englische Sprache unterscheidet drei aus denselben sprachlichen Wurzeln stammenden Grundbedeutungen von Politik, nämlich „polity“, „politics“ und „policy“. Sie betonen unterschliedliche Aspekte bzw. Dimensionen des Politischen.

Politik als „polity“ – Form, Norm

Der Begriff „polity“ kennzeichnet die formale bzw. normative Dimension von Politik. Gemeint sind damit die Bedingungen, unter denen politisches Handeln stattfindet. In ihrer Gesamtheit bilden sie einen Ordnungs- oder Handlungsrahmen.

Ein besonderes Merkmal des jeweiligen Ordnungsrahmens ist, dass er zwar nicht unveränderbar, aber auch nicht jederzeit und beliebig neu gestaltet werden kann. „Polity“ markiert deshalb die über Raum und Zeit vergleichsweise Konstante des Politischen.

Der Ordnungsrahmen, in de sich Politik jeweils abspielt, wird gebildet durch Normen und Institutionen. Hinzu kommt als bedingender Faktor die politische Kultur.

Normen regeln sowohl inhaltliche als auch verfahrensmäßige Fragen. Sie begegnen uns in vielfältiger Art und Weise, z. B. in Form von Verfassungen, Gesetzen, Rechtsverordnungen oder Satzungen. Als höchste Norm gilt zumeist Verfassung. Ihr wird in westlichen Demokratien gleichermaßen eine Ordnungs-, Staatsaufbau-, Kompetenz-, Verfahrens- und Freiheitssicherungsfunktion beigemessen. Dieses wertende Verständnis von Verfassung ist spezieller Natur. Es berücksichtigt nicht, dass es Verfassungen mit völlig anderer Legitimation und Funktion gibt. So müssen sich Verfassungen durchhaus nicht auf den Gedanken der Volkssouveränität oder gar der Volksherrschaft berufen. Sie könne göttlichen Ursprung geltend machen, wie die „sharia“ in Saudi-Arabien oder Oman.

Verfassungen müssen nicht unbedingt schriftlich fixiert werden. Beispiel für geschriebene Verfassungen: Slowakei, USA oder Bundesrepublik Deutschland. Großbritannien hingegen verfügt über eine ungeschriebene Verfassung, Israel lediglich über eine Reihe von „basic laws“.

Zu den inhaltlichen Bedingungen, unter denen Politik stattfindet, gehören die Staatszielbestimmungen. Sie spiegeln die jeweils dominierende Auffassung von Wesen und Funktion des Staates wider. Entsprechende Prinzipien nach den Verfassungen der demokratischen Staaten sind: Demokratie, Rechtsstaat, in einigen Staaten auch Sozialstaat und in föderalen Staaten auch Bundesstaat. In ihrer konkreten Ausgestaltung sind diese Prinzipien an den Grundsatz der Unantastbarkeit der Würde des Menschen gebunden. Von zentraler Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die Grundrechte.

Verfahrungsregelungen als Bestandteil der „polity“ haben maßgeblichen Anteil an der Steuerung von Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen. Sie bestimmen mit über das Ausmaß an Partizipation, über Machtstreuung und Machtkonzentration in einer Gesellschaft.

Historisch „zur Ruhe“ gekommene Normen tendieren dazu, den Charakter von Institutionen im organisatorischen Sinne des Wortes anzunehmen. Dieser Sachverhalt findet seinen Ausdruck in der Existenz von Regierungen und Verwaltungen, Parlamenten und Parteien, Bund, Ländern und Gemeinden.

Konstituierend sind in diesem Zusammenhang nicht nur politisch-institutionelle, sondern auch politisch-kulturelle Grenzziehungen. Eine Verfassung, die aufgrund anders gearter Meinungen, Einstellungen und Werte der Gesellschaft von der Bevölkerung nicht akzeptiert wird, hat langfristig nur eine begrenzte Überlebenschance. „Polity“ als Handlungsrahmen und Ordnungsrahmen umfasst infolgedessen mehr als rechtliche Regelungen und politische Institutionen. Zur „polity“ gehört auch die politische Kultur.

Politik als „politics“ – Prozess

Der Begriff „politics“ umfasst die prozessuale Dimension von Politik. Dabei geht es im weitesten Sinne des Wortes um eine Vorgang, der auch Regierungskunst bezeichnet werde kann; nämlich um die Fähigkeit, zur Durchsetzung bestimmter Inhalte, Ziele und Interessen die notwendige Zustimmung der jeweils Betroffenen zu beschaffen.

            Politik erscheint aus dieser Sicht vorrangig als ein in der Regel konflikthafter Prozess, als Kampf um Macht und Einfluss, als Auseinandersetzung um Machtanteile zwischen verschiedenen Gruppen und Personen. Damit inhaltliche Handlungsprogramme erstellt und verwirklicht werden können, bedarf es einer Vielzahl von Aktivitäten: Macht muss besorgt, ausgebaut  und erhalten werden, politisches Führungspersonal muss ausgewählt werden; Wünsche und Interessen von gesellschaftlichen Gruppen müssen formuliert, mit anderen Forderungen und Interessen abgestimmt und sodann in ein umfassendes Handlungsprogramm eingebracht werden. Kennzeichnend für alle diese Tätigkeiten ist, dass sie die ständige Berücksichtigung anderer Menschen erfordern, deren mögliche Rekationen bei der Erstellung und Durchführung von Programmen von vornherein mit einkalkuliert werden müssen.

Politik als „policy“ – Inhalt

„Policy“ bezeichnet die inhaltliche Dimension von Politik, die Frage nach ihrem Output. Beispiel für „policy“ sind: Familien-, Kultur-, Schul-, Kirchenpolitik und so weiter. Wesentliches Kennzeichnen der „policy“-Forschung ist, dass sie in erster Linie aus der Sicht der Handelnden und nicht aus der Perspektive der Betroffenen analysiert.

            Also bei „policy“ denken wir an die inhaltlichen Handlungsprogramme, die von politischen Akteuren und Instanzen verfolgt werden, sowie an die Resultate von politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen, die bei der Mehrzahl von Menschen positive oder negative Betroffenheit auslösen. Der Begriff „policy“ erinnert daran, dass es bei der Politik stets um gesellschaftliche Inhalte, Werte und Interessen geht und dass es deshalb niemals nur um eine Antwort auf die Frage geht, wer an politischen Prozessen beteiligt ist, sondern immer auch darum, was dabei für wen herauskommt und wer zu den Begünstigten und Belasteten gehört.

Wenn eine gewisse Wortspielerei erlaubt ist, könnte man formulieren, dass Politik die Verwirklichung von Politik – policy – mit Hilfe von Politik – politics – auf der Grundlage von Politik – polity – ist.

Geschichte der Politikwissenschaft

-          zwei unterschiedliche Richtungen:

o   eine neue Disziplin (Entstehung im 20. Jh.)

o   Entstehung bereits in der Antikenzeit

Antikenzeit: Politische Philosophie beschäftigte sich mit der Natur und den Formen von Macht. Es wird vor allem über die richtige Regierung des Staates nachgedacht. Die politische Philosophie stellt eine der ersten Richtungen der Philosophie an sich dar

-          Platon – idealer Staat – Drei Typen der Menschen (Wächter, Landwirte, Herrscher)

-          Aristoteles – sechs Stadtstaaten (Monarchie, Aristokratie, Politei, Tyrannei, Oligarchie, Demokratie)

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Scholastik: die politische Philosophie wurde von der Vorstellung eines gottesfürchtigen Staates geprägt. Scholastik war der Versuch, die christliche Glaubensoffenbarung rational zu untersetzen und in ein theoretisches System zu bringen.

Renaissance: die Verweltlichung der politischen Philosophie.

-          Niccolo Machiavelli – ein italienischer Politiker, Philosoph, Geschichtsschreiber und Dichter. In seinem berühmtesten Werk Il Principe (Fürst) beschreibt Machiavelli, wie ein Herrscher politische Macht gewinnen und bewahren soll und kann. Er analysiert die Gesetzmäßigkeiten von Macht und Politik in äußerst nüchterner Weise.

Moderne politische Theorie:

Das wissenschaftstheoretische Fundament der so genannten modernen politische Theorie bildet der so genannte empirisch-analytische Ansatz der PW. Nur darauf bezieht sich die Bezeichnung modern, ist also nicht wertend und nicht historische zu verstehen

Anfang des 20. Jahrhunderts – Staatslehre – statische Untersuchung von Staatsinstitutionen

Später in USA – Behavioralismus – untersucht das politische Verhalten

1948 – UNESCO – Konferenz über die Politikwissenschaft

Teilbereiche der Politikwissenschaft

Eine weitere auch für die Lehrstuhlbezeichnungen gebräuchliche Unterteilung der Politikwissenschaft in Teildisziplinen ist die Unterteilung in Politisches System (bezogen auf einzelne Staaten, beispielsweise Slowakei; früher: Regierungslehre, oder Staatslehre), Politische Theorie und Ideengeschichte (Geschichte des politischen Denkens), komparative (vergleichende) Politikwissenschaft und internationale Beziehungen.